Anti-Terrormaßnahmen und Sanktionsregime: Shrinking Space für Humanitäre Hilfsorganisationen

In den letzten Jahrzehnten haben Staaten sowie zwischenstaatliche Organisationen zunehmend restriktive Gesetze und Richtlinien zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Berichte von humanitären Organisationen über die desaströsen Auswirkungen von Anti-Terrormaßnahmen und Sanktionsregime auf ihre alltägliche Arbeit, vor allem in Konfliktkontexten, mehren sich. Die Komplexität und Sensibilität der Thematik erschweren jedoch den dringlichen Austausch zwischen den Organisationen und zwischen Organisationen und Gebern. Es bedarf sowohl auf Seite der Organisationen als auch auf Geberseite eine aufrichtige und transparente Auseinandersetzung mit den negativen Auswirkungen von Anti-Terrormaßnahmen und Sanktionsregime auf die humanitäre Hilfe, die zuallererst auf das Wohl der betroffenen notleidenden Bevölkerung und den Schutz des humanitären Raumes abzielt. Dieser Beitrag will daher in den aktuellen Stand der Debatte einführen, um somit den weiteren Austausch anzuregen.